Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 GELTUNGSBEREICH

(I) VARTAN.ROCKS GmbH (nachfolgend “ VARTAN.ROCKS[DSK1] “) entwirft und produziert nach eigenem Entwurf individuelle Auftragsarbeiten (nachfolgend “Werk“ oder “Kaufgegenstand“) aus Holz und sonstigen Materialien für seine Auftraggeber. Je nach Individualvereinbarung werden die hergestellten Werke vom Auftraggeber bei Firma abgeholt oder von Firma geliefert und ggf. beim Auftraggeber montiert.

(II) Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB“) gelten für sämtliche Leistungen von Firma sowohl gegenüber Kaufleuten als auch Verbrauchern[DSK2] ; im Verhältnis zu Verbrauchern gelten sie allerdings mit den nachfolgenden Beschränkungen und auch nur insoweit, als sie zwingenden Vorschriften der §§ 305 ff. BGB nicht entgegenstehen. Unsere AGBs gelten vorrangig gegenüber den VOB/B. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit für die mit Firma getroffenen Vereinbarungen oder Verträge, auch ohne dass Firma die Geltung dieser AGB im Einzelfall ausdrücklich nochmals vereinbart. Diese AGB gelten durch Auftragserteilung seitens des Auftraggebers als anerkannt und angenommen. Sofern dennoch zusätzlich zu den vorliegenden AGB allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers zur Geltung gelangen, haben die vorliegenden AGB Vorrang.

(III) Von den Bedingungen von Firma abweichende Einkaufsbedingungen des Auftraggebers sind ausgeschlossen; sie verpflichten Firma, selbst wenn auf solche in der Bestellung Bezug genommen wird, nur im Falle ihrer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Firma. Sofern im Einzelfall die Geltung von Einkaufsbedingungen des Auftraggebers vereinbart ist, gelten die Bedingungen von Firma auch insoweit, als sie dort nicht geregelte Gegenstände betreffen.

(IV) Mangels ausdrücklicher abweichender Erklärung sind jegliche Angebote von Firma freibleibend.

(V) Firma ist berechtigt, sich zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen jederzeit der Hilfe Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen.

 

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS UND NEBENABREDEN, SCHRIFTFORM

(I) Mangels ausdrücklich gegenteiliger Kennzeichnung sind sämtliche zu einem Angebot von VARTAN.ROCKS gehörenden Liefer- und/oder Leistungsspezifikationen – Beschaffenheits- und Qualitätsbeschreibungen sowie Maß- und Gewichtsangaben – sowie etwa zugehörige Proben und Muster nur annähernd und nur im Rahmen branchenüblicher Toleranzen maßgebend. Unsere Angaben über Maße, Eigenschaften und Verwendungszwecke unserer Produkte dienen lediglich ihrer Beschreibung und enthalten keine Beschaffenheitsvereinbarungen, zugesicherte Eigenschaften oder sonstige Garantien. Sämtliche Angaben und Informationen seitens Firma zu seinen Produkten und Lieferzeiten vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Das gilt auch für Abbildungen und Angaben im Internet, in Prospekten oder sonstiges von Firma verwendetes Informationsmaterial und Preislisten; diese sind ebenfalls freibleibend und unverbindlich und gelten ausschließlich als unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots seitens des Auftraggebers.

(II) Ein Vertragsverhältnis kommt erst durch ausdrückliche schriftliche Bestätigung des vom Auftraggeber erteilten Auftrags (“Bestellung“) durch Firma oder seinen entsprechend bevollmächtigten Vertreter zustande. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung bei Firma stellt keine Auftragsbestätigung dar. Firma ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Angebot innerhalb von 2 Wochenanzunehmen. Sämtliche zwischen Firma und dem Auftraggeber getroffene Vereinbarungen, einschließlich etwaiger Nebenabreden, Zusicherungen sowie nachträglicher Vertragsänderungen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Mündliche Vereinbarungen erlangen erst durch beiderseitige schriftliche Bestätigung in Textform ihre Gültigkeit.

(III) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Firma zu vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Auftraggeber unverzüglich darüber informiert. Eine etwaige bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

 

§ 3 VERGÜTUNG

(I) Die Höhe der geschuldeten Vergütung (“Kaufpreis“) ergibt sich aus der Auftragsbestätigung. Der Kaufpreis ist mit dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Zahlungszeitpunkt zur Zahlung fällig, bei Sonderanfertigungen jedoch nicht vor deren Abnahme durch den Auftraggeber. Kosten für Nebenleistungen (z.B. Montage), Versand, Verpackung oder sonstige verauslagte Kosten sind, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde, ebenfalls vom Auftraggeber zu tragen und werden zusammen und gleichzeitig mit dem Kaufpreis abgerechnet und fällig. Da es sich bei den von Firma angebotenen Leistungen um Sonderanfertigungen handelt, hat der Auftraggeber vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarungen bei Bestellung 8 Tage nach Eingang der Auftragsbestätigung 40 % der Auftragssumme als Anzahlung zu leisten. Firma hält sich die Vereinbarung von Abschlagszahlungen vor.

(II) Sofern der Auftraggeber Firma mit dem Entwurf eines Konzeptes für ein Werk beauftragt, jedoch nach Fertigstellung und Lieferung des Konzeptes Firma nicht mit der Herstellung des Werkes gem. dem erstellten und gelieferten Konzept beauftragt, ist Firma berechtigt, dem Auftraggeber für den Entwurf des Konzepts eine stundenmäßige Vergütung basierend auf Basis eines Stundensatzes von 60,– EUR pro angefangener Stunde zzgl. MwSt. in Rechnung zu stellen. Diese Vergütung ist mit Rechnungsstellung fällig.

(III) Zahlt der Auftraggeber den Kaufpreis sowie etwaige zusätzlichen Beträge oder eine Vergütung für einen Entwurf nicht innerhalb der in der Auftragsbestätigung angegebenen Zahlungsfrist oder nicht innerhalb der für die Anzahlung oder Vergütung für einen Entwurf geltenden Frist, so kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist das Datum der Gutschrift des geschuldeten Betrages ohne Abzug auf dem von Firma in der Rechnung angegebenen Bankkonto maßgeblich. Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist Firma berechtigt, sofern der Auftraggeber ein Verbraucher ist, Verzugszinsen in Höhe von 5%, und, sofern der Auftraggeber ein Unternehmen ist, Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Firmaist berechtigt, einen höheren Verzugsschadens auf Nachweis geltend zu machen.

Für den Fall des Zahlungsverzuges des Auftraggebers behält sich Firma vor, die bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht erbrachten vertraglichen Leistungen zurückzubehalten verweigern.

 

§ 4 AUFRECHNUNG, ABTRETUNGSVERBOT

Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung nur mit rechtskräftig festgestellten oder von Firma anerkannten Gegenansprüchen berechtigt. Zur Aufrechnung ist der Auftraggeber nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 

 

§ 5 VERTRAGSGEGENSTAND, EIGENTUMSVORBEHALT

(I) Der Vertragsgegenstand und Lieferumfang ergeben sich aus den mit dem Auftraggeber geschlossenen Vertrag bzw. der von Firma bestätigten Bestellung des Auftraggebers. 

Der im Vertrag bestimmte Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Firma. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch für alle Forderungen, die Firma im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z.B. aufgrund von Zusatzlieferungen, Materialien oder sonstigen Leistungen erwirbt. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist der Auftraggeber weder berechtigt, das Kaufobjekt zu veräußern, zu verpfänden, zur Sicherheit zu übertragen, zu vermieten sowie anderweitig darüber zu verfügen. Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes, verpflichtet sich der Auftraggeber, den jeweiligen Vollstreckungsbeamten auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.

(II) Firma behält sich bei Lieferungen bis zur vollständigen Bezahlung einer Gesamtlieferung das Eigentum am Liefergut – auch an Teillieferungen – vor.

Eine Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware durch den Auftraggeber, zu der dieser im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes berechtigt ist, erfolgt für Firma, ohne dass dieser hieraus Verpflichtungen entstehen; Firma behält sich auch an dieser Ware das Eigentum gemäß vorstehendem Absatz vor. Bei Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen Sachen oder bei ihrer Be- oder Verarbeitung erwirbt Firma Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Wert der neuen Sache; die neue Sache wird der Auftraggeber mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns für Firma verwahren.

Vorbehaltlich des Widerrufes aus vom Auftraggeber zu vertretenden Gründen ist dieser berechtigt, die im Eigentum oder Miteigentum von Firma stehende Ware im Rahmen ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes entgeltlich zu veräußern. Für diesen Fall tritt der Auftraggeber bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegenüber dem Erwerber mit allen Sicherungs- und Nebenrechten bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen von Firma aus bestehenden Geschäftsbeziehungen in Höhe jeweiliger Rückstände an diesen ab; im Falle des Verkaufs von im Miteigentum von Firma stehender Ware bezieht sich diese Voraussetzung jedoch nur auf die anteilige Kaufpreisforderung in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware. Die Vereinbarung eines Abtretungsverbotes hinsichtlich der Kaufpreisforderung gegenüber dem Erwerber ist unzulässig.

Die Abtretung gemäß vorstehendem Absatz 3 erfolgt sicherungshalber mit der Maßgabe, dass der Auftraggeber zur Einziehung der Kaufpreisforderung gegenüber dem Erwerber berechtigt bleibt, soweit und solange er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Firma ordnungsgemäß nachkommt oder keine Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse, über die er Firma ggf. unverzüglich zu unterrichten hat, eintritt. Auf Verlangen von Firma wird der Auftraggeber diesem alle zur Durchsetzung der Kaufpreisforderung erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung stellen; nach Eintritt der in Satz 1 bezeichneten Umstände ist Firma berechtigt, den Erwerber von der Abtretung in Kenntnis zu setzen.

Firma verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Auftraggebers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert dieser Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt Firma.

Zur Verpfändung oder Sicherungsübereignung von im Eigentum oder Miteigentum von Firma stehender Ware ist der Auftraggeber nicht berechtigt; bei Pfändungen oder Beschlagnahmen durch Dritte wird der Auftraggeber die Eigentumsverhältnisse diesen gegenüber offenlegen und Firma zur Wahrung ihrer Rechte unter Übergabe aller für eine Intervention wesentlichen Unterlagen unverzüglich unterrichten.

 

§ 6 ERFÜLLUNG, LIEFERTERMINE; AUSSETZUNG VON VERTRAGSPFLICHTEN

(I) Liefertermine werden von Firma grundsätzlich unverbindlich angegeben. Die Vereinbarung von verbindlichen Lieferterminen und -fristen bedarf der schriftlichen, ausdrücklichen Vereinbarung in Textform. Nachträgliche schriftliche Vertragsänderungen erfordern gleichzeitig die Vereinbarung neuer Liefertermine oder Lieferfristen in Textform.

(II) Firma hat seine Leistung je nach Vereinbarung durch Bereitstellung des fertigen Werkes zur Abholung bei Firma, oder, sofern ausdrücklich und in Schriftform Textform mit dem Auftraggeber vereinbart, durch Lieferung des Werkes an die vom Auftraggeber in der entsprechenden schriftlichen Vereinbarung oder der Bestellung angegebenen Adresse an dem ggf. mit dem Auftraggeber vereinbarten Termin erfüllt. Der Auftraggeber ist von der erfolgten Bereitstellung bzw. der bevorstehenden Lieferung rechtzeitig in Kenntnis zu setzen. Versäumt der Auftraggeber die Abholung des von Firma bereitgestellten Werkes innerhalb der vereinbarten Frist, so gerät der Auftraggeber auch ohne Mahnung mit Nachfristsetzung in Annahmeverzug. Ist für die Abholung kein fester Termin vereinbart, so hat Firma den Auftraggeber mit angemessener Nachfristsetzung in Textform zur Abholung aufzufordern. Bei erfolglosem Ablauf der Nachfrist gerät der Auftraggeber in Annahmeverzug. Ist die Lieferung des Werkes vereinbart, gerät der Auftraggeber in Annahmeverzug, wenn er trotz eines vereinbarten festen Liefertermins bei Lieferung an der angegebenen Adresse weder persönlich anwesend noch durch einen Vertreter Dritten vertreten anwesend ist, um die Lieferung entgegenzunehmen. Haben die Parteien vereinbart, dass die Lieferung und Montage in Abwesenheit des Auftraggebers erfolgt, so erfolgt die Annahme des Werkes durch den Monteur.

(III) Wenn ein Leistungshindernis infolge höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Arbeitskampfmaßnahmen oder Anordnungen durch Behörden)mehr als 3 Monate andauert, sind beide Vertragsparteien berechtigt, hinsichtlich des nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, es sei denn, die andere Vertragspartei hat an der Teillieferung kein Interesse. In Fällen höherer Gewalt ist VARTAN.ROCKS berechtigt, die Leistungserbringung oder Lieferung für den Zeitraum, in dem der Fall höherer Gewalt andauert, zuzüglich einer angemessenen Vorlaufzeit, hinauszuschieben. Darüber hinaus kann Firma vom Vertrag aus den gesetzlich vorgesehenen Gründen, sowie wegen Leistungsstörungen zurücktreten, die dem Auftraggeber zuzurechnen sind; hierzu gehören unter anderem die Verschlechterung der Vermögens- und Kreditverhältnisse des Auftraggebers.

Führen Ereignisse oder Umstände der in diesem Absatz bezeichneten Art zu einer wesentlichen Erhöhung der Einstands- oder Beschaffungskosten von Firma, so kann diese unter Nachweis der Erhöhung vom Auftraggeber, wenn dieser nicht Verbraucher ist, auch im Falle der Festpreisvereinbarung eine angemessene Preiserhöhung verlangen. Stimmt der Auftraggeber einer solchen Preiserhöhung nicht binnen einer ihm von Firma zu setzenden angemessenen Erklärungsfrist zu, ist dieser hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages zum Rücktritt berechtigt.

Firma ist jederzeit zu Teillieferungen oder Teilleistungen berechtigt, welche sofort in Rechnung gestellt werden können.

(IV) Terminverzögerungen, die auf von Firma nicht zu vertretenden Umständen beruhen, bewirken eine angemessene Verlängerung der Liefer- und Leistungsfristen; dies gilt auch insoweit, als solche Verzögerungen zu einem bereits eingetretenen Verzug von Firma hinzutreten. Firma wird dem Auftraggeber Umstände der genannten Art unverzüglich mitteilen.

(V) Bei Liefer- und Leistungsverzögerungen, die Firma zu vertreten hat, ist Firma vom Auftraggeber eine angemessene Nachfrist zu setzen. Hat Firma nach Ablauf auch dieser Nachfrist die Versand- bzw. Leistungsbereitschaft nicht angezeigt, so ist der Auftraggeber berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten oder für den Fall, dass gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Firma in Bezug auf die Verzögerung Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen, hinsichtlich dieses Teils Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen; weist der Auftraggeber im Falle des teilweisen Verzuges nach, dass die teilweise Erfüllung für ihn kein Interesse hat, so stehen ihm die genannten Rechte hinsichtlich des gesamten Vertrages zu.

(VI) Liefer- und Leistungsverzögerungen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, lassen vereinbarte Zahlungsverpflichtungen und Zahlungsfristen unberührt. Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Firma berechtigt, den ihr dadurch entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Verweigert der Auftraggeber endgültig die Abnahme der Ware aus Gründen, die Firma nicht zu vertreten hat, beträgt unser Schadensersatzanspruch mindestens 15% des Nettovertragspreises, ohne dass Firma zum Nachweis des Schadens verpflichtet ist; dem Auftraggeber bleibt nachgelassen, den Nachweis zu führen, dass Firmakein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

(VII) Die Einhaltung von Lieferfristen und -terminen setzt in jedem Falle die rechtzeitige Beibringung sämtlicher vom Auftraggeber zu beschaffender Unterlagen sowie Genehmigungen, Freigaben usw. sowie den rechtzeitigen Zahlungseingang bezüglich bereits vertraglich vereinbarter Anzahlungen voraus. Im Falle nicht rechtzeitiger Erfüllung dieser Voraussetzungen, sind die Fristen entsprechend angemessen zu verlängern. Dies gilt nicht, wenn Firma die Verzögerung zu vertreten hat. Bei Nichteinhaltung von Fristen und Terminen aus anderen Gründen als höherer Gewalt, ist der Auftraggeber berechtigt, Firma schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen; diese hat 3 Wochen nicht zu unterschreiten. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist ist der Auftraggeber berechtigt, hinsichtlich der rückständigen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten, es sei denn, der Auftraggeber hat an der bereits gelieferten Teillieferung kein Interesse.

Führen Ereignisse oder Umstände der in diesem Absatz VII bezeichneten Art zu einer wesentlichen Erhöhung der Einstands- oder Beschaffungskosten von Firma, so kann diese unter Nachweis der Erhöhung vom Auftraggeber auch im Falle der Festpreisvereinbarung eine angemessene Preiserhöhung verlangen. Stimmt der Auftraggeber einer solchen Preiserhöhung nicht binnen einer ihm von Firma zu setzenden angemessenen Erklärungsfrist zu, ist dieser hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages zum Rücktritt berechtigt.

 

§ 7 ABNAHME UND GEFAHRÜBERGANG

Verlangt Firma nach Fertigstellung des Werkes ausdrücklich seine Abnahme, so hat diese binnen 12 Werktagen zu erfolgen. Die Ingebrauchnahme oder Bezahlung der Rechnung durch den Auftraggeber auch ohne ein solches Verlangen seitens Firma gilt als stillschweigende Abnahme.

Wird keine Abnahme verlangt, so gilt die Leistung als abgenommen mit Ablauf von 12 Werktagen nach schriftlicher Mitteilung über die Fertigstellung des Werkes. Eine solche Mitteilung kann insbesondere in der Übersendung der Schlussrechnung liegen. Hat der Auftraggeber das Werk in Benutzung genommen, ohne dass eine Abnahme verlangt wird, gilt die Abnahme nach 6 Werktagen nach Beginn der Benutzung als erfolgt, sofern nicht abweichendes vereinbart ist.

Soweit eine Abnahme vereinbart ist, ist diese für den Gefahrübergang maßgebend. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung des Werkes – auch bei Teillieferungen – spätestens mit dessen Übergabe an den Auftraggeber, den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Auftraggeber über. Verzögert sich die Lieferung oder Leistung infolge von Umständen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit Meldung der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über. Im Übrigen gelten für eine vereinbarte Abnahme die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts entsprechend. Der Übergabe bzw. Abnahme steht es gleich, wenn der Auftraggeber im Verzug der Annahme ist.

Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich die Lieferung des Werkes aus anderen, vom Auftraggeber zu vertretenden Gründen, so ist Firmaberechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z. B. Lagerkosten) zu verlangen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

(I) Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Werkes geht mit dessen Abnahme auf den Auftraggeber über. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.

(II) Versendet Firma das Werk auf Verlangen des Auftraggebers nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung spätestens mit der Übergabe des Werkes (wobei der Beginn des Verladevorganges maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Auftraggeber über. Dies gilt auch dann, wenn Teilleistungen erfolgen oder Firma der Versendung zeitlich nachgelagerte Leistungen übernommen hat. Die Auswahl des Transporteurs, des Transportmittels und des Transportweges erfolgt durch Firma mit eigenüblicher Sorgfalt, sofern nicht der Auftraggeber hierüber rechtzeitig vor Ablauf der Lieferfrist eine Bestimmung trifft. Die Versandart wählt Firma nach billigem Ermessen ohne Verpflichtung zur Auswahl der/s schnellsten oder billigsten Versandart/-weges.

(III) Verzögert sich die Lieferung oder Leistung infolge von Umständen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit Meldung der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.

(IV) Der Abnahme steht es gleich, wenn der Auftraggeber das Werk nicht innerhalb einer ihm vom Unternehmer bestimmten angemessenen Frist abnimmt, obwohl er dazu verpflichtet ist.

(V) Darüber hinaus ist Firma in den Fällen des § 275 BGB berechtigt, die Leistung zu verweigern.

 

§ 8 MÄNGEL, GEWÄHRLEISTUNG

(I)  Handelt es sich bei dem Auftraggeber um einen Verbraucher, so hat er Firma erkennbare offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von 2 Monaten nach Empfang anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Unternehmer haben die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und Firma erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge. 

Verlangt der Auftraggeber im Falle eines Mangels Nacherfüllung, so ist Firma berechtigt, nach seiner Wahl den Mangel zu beseitigen oder einen Ersatz dafür zu liefern. Der Anspruch auf Nacherfüllung ist ausgeschlossen, wenn diese für Firma unmöglich ist oder einen Aufwand erfordert, der gem. § 275 II BGB in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Auftraggebers steht. Hierzu ist Firma ausreichend Zeit zu gewähren.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages sowie Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.

(III) Mängelansprüche einschließlich etwaiger mangelbedingter Schadensersatzansprüche des Auftraggebers verjähren nach Ablauf eines Jahres ab dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs auf den Auftraggeber. Im Verhältnis zu Verbrauchern richten sich die Verjährungsfristen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.

 

§ 9 HAFTUNG

(I) Die Haftung von Firma und die ihrer Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen für Schäden wegen Verschuldens bei Vertragsschluss, Mangelhaftigkeit der Ware (einschließlich daraus resultierender etwaiger Folgeschäden), Verzuges, sonstiger Pflichtverletzungen oder aus Delikt ist ausgeschlossen, soweit Firma nicht für die Beschaffenheit der zu liefernden Vertragsgegenstände eine Garantie übernommen oder einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine sog. Kardinalpflicht verletzt hat; Kardinalpflichten sind solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

Dieser Haftungsausschluss findet ferner keine Anwendung auf

die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Firma oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht, oder
die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Firma oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder
die gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz.


(II) Die vorstehende Regelung gilt auch, soweit der Auftraggeber anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.

(III) Mit Ausnahme der Haftung für vorsätzlich herbeigeführte Schäden bzw. der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen verschuldensunabhängigen Haftung z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz ist die Haftung von Firma – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Art und Umfang auf den typischerweise bei Geschäften der vorliegenden Art entstehenden vorhersehbaren Schaden beschränkt bzw. begrenzt; in Bezug auf die Verletzung von Kardinalpflichten (s.o.) gilt dies allerdings nur im Falle leichter Fahrlässigkeit.

(IV) Sämtliche nach Vorstehendem nicht ausgeschlossenen Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen Firma und dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen verjähren innerhalb von 2 Jahr nach Kenntnis von Schadenseintritt und Schadensverursacher und bei Leistungen nach deren Abnahme; bei Ansprüchen wegen vorsätzlicher Schadensverursachung oder in Fällen gesetzlich zwingend vorgeschriebener verschuldensunabhängiger Haftung z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz richtet sich die Verjährung dagegen nach den gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 10 TECHNISCHE HINWEISE

Alle produktspezifischen Datenblätter der verarbeitenden Materialien sind beim Hersteller zu bekommen und zu beachten. Eine ausführliche Produktbezeichnung kann jederzeit bei uns angefordert werden.

Holz ist ein Naturprodukt: Verfärbungen aufgrund von UV-Strahlung sind möglich und stellen keinen Mangel dar. Oberflächen sind grundsätzlich nicht reklamierbar sofern keine Beschädigungen wie beispielsweise Kratzer oder Dellen vorhanden sind. In diesem Zusammenhang weist Firma ausdrücklich darauf hin, dass Naturprodukte (Holz, Naturstein etc.) natürliche Qualitätsunterschiede bzw. optische und sonstige Unregelmäßigkeiten aufweisen, die dem jeweiligen Naturprodukt eigen sind.

Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen (Farbe und Struktur), insbesondere bei Nachbestellungen, bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere, Oberflächen und Ähnliches) liegen und üblich sind.

Für Oberflächenbehandlungen gilt, dass Ausdünstungen und Geruchsentwicklungen in den zuverlässigen Grenzwerten auftreten können. Farbvorgaben und Glanzgrade können aufgrund des handwerklichen Herstellungsprozesses geringfügige Unterschiede bzw. Abweichungen aufweisen.

 

§ 11 GERICHTSSTAND, SONSTIGE BESTIMMUNGEN

(I) Vertragssprache ist Deutsch.

(II) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen oder eine Bestimmung der übrigen Vereinbarungen zwischen Firma und dem Auftraggeber ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Erfolg der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Regelungslücke haben die Parteien die Lücke mit einer Bestimmung auszufüllen, die die Parteien nach dem Sinn und Zweck des Vertrages zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart hätten, wenn sie dies zu diesem Zeitpunkt bedacht hätten.

(III) VARTAN.ROCKS nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil und ist dazu auch nicht verpflichtet. Die Europäische Kommission stellt eine Online-Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung bereit. Die Streitbeilegungs-Plattform unter dem folgenden Link erreicht werden: https://ec.europa.eu/consumers/odr  

(IV) Ausschließlicher Gerichtsstand ist gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Hamburg. Diese AGB unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Von dieser Rechtswahl bleiben zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Landes, in dem der Auftraggeber seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.

 [DSK1]Bitte ersetzt im Folgenden Firma mit VARTAN.ROCKS. 

 [DSK2]In diesem Fall müssen die AGB allen rechtlichen Vorgaben zum Verbraucherschutz genügen.